Archive for August 13th, 2013

Tri tra trullala der Pofalla der ist wieder da

Dienstag, August 13th, 2013

Seit Wochen jagt ein Spionageskandal den nächsten. Menschen werden ihrer Grundrechte auf Privatsphäre beraubt. Grosse Firmen wie Microsoft, Apple, Google und Co gestehen Datenaustausch ihrer Kunden mit britischen und amerikanischen Geheimdiensten. Selbst der BND in Deutschland gerät in den Fokus private Daten einfach durchgereicht zu haben.

Und dann das Finale: Mutti fährt in den Urlaub und schickt ihren Kanzleramtschef Ronald Pofalla auf die Bühne. Der hastete dann ein wenig getrieben an das Rednerpult, verhaspelte sich in den ersten Minuten ein paar Mal, um dann zu versichern: Die Vorwürfe seien vom Tisch.

Die Geheimdienste der USA und Großbritanniens hätten schriftlich versichert, sich an Recht und Gesetz in Deutschland zu halten. Es hat zu keinem Zeitpunkt eine flächendeckende Ausspähung der Geheimdienste gegeben. Zudem werden in Zukunft der BND und die NSA ein No-Spy-Abkommen unterzeichnen.

Um diesem Schwachsinn noch mehr Ausdruck zu verleihen, bemühte Pofalla noch 20 weitere Minuten sein wohl nicht selbst verfasstes Manuskript. Kaum, dass er den letzten Satz verlesen, machte er auch schon auf dem Absatz kehrt und hastete aus dem Saal, um ja keine Fragen aufkommen zu lassen, die er ohne Souffleur wohl nicht hätte beantworten können.

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Terror im Jemen? Wir sollten uns schämen!

Dienstag, August 13th, 2013

Bis vor wenigen Jahren zog es noch hunderttausende von Touristen in den Jemen, trotz Stammesfehden, Nord- Südkonflikten und Anschlägen. Doch mittlerweile titelt das Hofblatt der Spiegel: Jemen, das neue Herz des Terrors.

Wirklich? Seit Monaten werden Erdöl- und Gasleitungen in die Luft gesprengt, ohne dass es je einen Schreiberling zum Tintenfass bewogen hätte. Menschenrechte interessierten uns erst, seit die 11-jährige Nada al-Ahdal in einem Youtubevideo darauf aufmerksam machte, dass sie zwangsverheiratet werden soll. Das ist jetzt drei Wochen her. Und, wie ist der Stand der Dinge jetzt? Niemanden interessiert es mehr. Oder wer weiss schon, dass im Jemen Genitalverstümmelungen bei Frauen durchgeführt werden?

Aber es regt sich auch niemand darüber auf, dass die USA die Menschenrechte nicht nur im Jemen verletzen. Innerhalb von zwei Wochen kosteten sechs Drohnenangriffe der USA 31 Menschen das Leben. Seit 2009 flogen die USA 87 Drohnenangriffe im Jemen. Alles mutmassliche Terroristen, ganz sicher war man sich zwar nicht, weshalb auch Zivilisten gleich mit ermordet wurden, zur Sicherheit eben. Anlass war ein abgehörtes Telefonat, an dem sich neben der Al Qaeda-Zentrale 20 Alliierte und Ableger der Organisation in weit auseinanderliegenden Gebieten wie Nigeria, Nordafrika, dem Irak, Pakistan, Usbekistan und dem ägyptischen Sinai beteiligt hatten. Im Gespräch habe Aiman az-Zawahri, der Chef der Al Qaeda, den Anführer des jemenitischen Ablegers, Nasser al-Wuhaishi, zum Chef der Gesamtorganisation ernannt und eventuelle Pläne für einen oder mehrere Angriffe besprochen. Aha, eine öffentliche Konferenzschaltung also, in der Attentate geplant und ein neuer Pate ernannt wurde?!

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