Posts Tagged ‘von der leyen’

Die Gewinner 2010 / Guten Rutsch

Freitag, Dezember 31st, 2010

Natürlich gab es auch Verlierer und schlechte Nachrichten, aber die findet man ja zuhauf an jeder Strassenecke.
Deshalb will ich mal über die Gewinner in diesem Jahr resümieren, bevor es einfach so dahinsiecht und keiner sich mehr erinnern will.

Zu den grossartigsten Gewinnern zählen wohl die Energiekonzerne. 12 Jahre dürfen sie ihre maroden Atommeiler weiter betreiben und damit die Gewinne nicht allzu mager ausfallen gibt es dann im neuen Jahr gleich eine Stromerhöhung von satten 8 Prozent. Und damit auch ja niemand auf die Idee kommt Strom einzusparen, macht man die intelligenten Stromzähler gleich so teuer, dass sie bei weitem jeder noch so effizienten Stromersparnis entgegenwirken.

Weitere Gewinner dürften wohl Karl Theodor zu Guttenberg sein, nebst seiner Gemahlin Stefanie, die, wie schon damals unser Führer, die Medien für sich als Propagandamaschinerie effektvoll einspannen, um für ein deutsches Reich bis zum Hindukusch  zu werben, als auch das Internet als Ursache für Kinderpornographie zu verteufeln. Das Volk scheint es zu mögen, denn Theodor wird schon hinter vorgehaltener Hand als nächster Reichskanzler gehandelt.

Zweifelsohne dürfen sich auch die Grünen feiern, denn sie stehen nun da, wo die FDP vor den letzten Bundestagswahlen stand. Demenzkranke Bürger frohlocken mit dem Parteibuch und haben wohl vollkommen das Rot-Grüne-Desaster Anfang 2000 vergessen.

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Kristina Köhler Schröder

Mittwoch, Oktober 13th, 2010

Ja, sie hat es schon wieder getan und kramte dafür ihren alten Spruch von 2008 aus der Ecke:

Es gibt immer mehr “deutschfeindliche” Übergriffe von Ausländern.

– Was sich statistisch aber nicht nachweisen liess.-

Heute liest sich das zwar etwas anders, aber hat den entscheidenden Vorteil, dass man das nicht nachweisen muss.

Wir müssen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit bekämpfen. Aber auch Deutschenfeindlichkeit ist Rassismus.

Nun, wegen dieser Aussagen wäre es zu hitzig sie in die rechte Ecke zu stellen. Aber als Familienministerin kann man eigentlich schon von ihr erwarten, dass ihr bewusst ist, welche Reaktionen sie gerade in Deutschland damit provoziert, zumal die Sarrazindebatten noch nicht ganz ausgeklungen sind.

Anstatt eine schlichtende und integrierende Familienpolitik zu betreiben, bedient sie ganz bewusst die rechten Flügel ihrer eigenen Partei und schürt den Volkszorn am Stammtisch, um von der eigenen verfehlten Asyl- und Integrationspolitik abzulenken, die CDU/CSU, aber auch andere Parteien seit Jahren betreiben.

Nicht nur Helmut Kohl war ihr Vorbild, der sie dazu bewogen haben soll, mit 14 Jahren der CDU beizutreten. Auch Ursula von der Leyen unterstrich Kristinas Ehrfurcht vor der Partei. Wahrscheinlich war auch deshalb nichts Kritisches zu vernehmen, als Uschi weitere Hartz4- Sanktionen verlauten liess. Dabei kreierte Kristina im Februar in ihrer Lieblingszeitung, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, noch folgende Sprechblase:

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Ein Hartz 4 Kinder

Dienstag, September 28th, 2010

Die Hartz4-Kosmetik von Uschi ist durch. Und was sie da dem Volk als empirisch, sauber berechnet verkaufen will, lässt den Verdacht aufkommen, dass sie als Berechnungsgrundlage die 80er Jahre zugrunde gelegt haben muss, als ihr Minijob-Dienstmädchen anfing ihre Kinder zu betreuen.

Ansonsten kann man sich diese Verachtung gegenüber den Ärmsten in unserem Lande nicht erklären. Ich bin einfach sprachlos und deshalb lasse ich mal andere zu Wort kommen:

Manchmal wünscht man sich die RAF zurück

Unsere selbst ernannte Elite, die Bundesregierung, die Lobbyisten und die Claqueure in den Medien, das sind die wahren Integrationsunwilligen unserer Gesellschaft und eine Gefahr für unsere Demokratie.

(F!XMBR)

(einspruch.org)

Heute schon gedacht ? Ich kann es nicht …

Hartz-IV-Reform: Opposition darf nicht nachrechnen

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Kurz und bündig 1

Montag, August 16th, 2010

Präsident Obama saugt nun persönlich die Ölreste aus dem Golf von Mexico. Dabei dient seine Tochter Sasha als Auffangtanker.

Atomkonzerne drohen mit sofortiger Schliessung aller AKWs. Na wunderbar, da haben die jahrelangen Demos ja doch noch was bewirkt.

Die SPD will das Internet neutralisieren, um sich selbst zu reanimieren.

Wer sich weigert die überhöhten Verwaltungskosten und Managergehälter der Krankenkassen mit dem Solipfennig zu finanzieren, dem drohen in Zukunft Lohnpfändungen.

Die USA entschuldigen sich offiziell bei den Islamisten für den Insidejob und die Diffamierungen mit einer Moschee nahe des Ground Zero.

Israel hat aus der Vergangenheit gelernt und weiss nun wie es geht. 1200 Gastarbeiterkinder werden zwangsdeportiert.

Nationsmutter Uschi verteilt nun kostenlos Kreditkarten an hungernde Kinder, weil reflektierende gelbe Armbinden von der FDP wegen eventueller Verwechslungen mit der Partei abgelehnt wurden.

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Heilsarmee füttert bedürftige Kinder

Dienstag, November 3rd, 2009

Uschi darf ja nochmal 4 Jahre im Familienministerium rumwurschteln.
Die ersten 4 Jahre war sie dabei noch nicht so erfolgreich, denn

in Chemnitz versorgt die Heilsarmee bedürftige Kinder mit Mittagessen.
Hintergrund:

Immer mehr Eltern in unserer Stadt können sich ein vollwertiges Essen für ihren Nachwuchs nicht mehr leisten.

Aber Uschi verschwendet die notwendigen Gelder lieber für die unnötige Internetzensur

Aber vielleicht ist das ja Uschi’s neue Taktik gegen KiPo: Abgemagerte Kinder vor der Kamera senkt die Nachfrage…

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Rette Deine Freiheit

Donnerstag, September 17th, 2009

Die offizielle Webseite

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Psychotische Embryos

Freitag, August 21st, 2009

Ich frage mich ja allen ernstes, weshalb sich Eltern Kinder „anschaffen“, wenn sie diese dann mit ! 1-2 ! Jahren in Kindertagesstätten abgeben? Und ganz kurios wird es dann, wenn diese Eltern auch noch Pädagogen sind und Kinder unterrichten.
Die sollten sich doch erstmal um ihre eigenen Kinder kümmern. 

Da wundert sich die Welt, wenn kleine Amokläufer ihre halbe Klasse inklusive Lehrer niedermetzeln. Aber was soll denn bitteschön dabei rauskommen, wenn ich mein Kind, kaum das die Nabelschnur durchtrennt ist, zu wildfremden Leuten abgebe ?  😡

Typisch Konsumgesellschaft ! Och, der DVD-Player gefällt mir nicht mehr, den tausche ich um, oder gebe ihn ab. Jetzt werden wahrscheinlich einige sagen, aber ich muss doch arbeiten gehen, damit das Geld reinkommt. Richtig! Und genau das ist die Politik, die von Familienministerin Ursula von der Leyen gefördert wird. Kita-Plätze für alle! Und viele Mütter applaudieren auch noch, weil sie sich minderwertig fühlen, wenn sie nur Mutter und Hausfrau sind. :nono:

Was ist das denn für eine Familienpolitik? Kinder brauchen Zuwendung, Liebe und ihre Eltern. Und um das zu ermöglichen, darum sollte sich das Familienministerium kümmern! Jede Familie, Mutter und/oder Vater, sollte die Möglichkeit haben die Kinder in den ersten Lebensjahren bis zur Einschulung selber zu betreuen. Und das Geld, was ein Kita-Platz kostet, sollte den Eltern zugute kommen, wenn diese sich entscheiden, ihre Kinder selbst zu erziehen. Das nenne ich Familienpolitik.  😛

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Es geht wieder los

Sonntag, August 2nd, 2009

Nun hat sich leider bestätigt, was eh schon klar war, Zensursula will noch mehr Zensur. Hier ein Auszug von Frau v.d. Leyen aus dem Interview im Abendblatt:

Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten.

Hier auch ein wunderbarer Beitrag vom law blog:

Wenn man aber nur noch eine Meinungsfreiheit zulassen will, die geschmacklose, unbequeme und für einzelne schmerzhafte Inhalte nicht umfasst, sollte man fairerweise nicht mehr von Meinungsfreiheit sprechen. Von Demokratie vielleicht auch nicht mehr.

Dieses Land  wird immer befremdlicher und zeigt  auch immer deutlicher, wie es damals möglich war, dass zwei Diktaturen aus diesem Land hervorgegangen sind.

Sollte sich am Ende noch das alte Sprichwort, alle guten Dinge sind drei, bewahrheiten…?!

Die Lücken des Netzsperren-Gesetzes

Netzsperren-Gesetz verzögert sich

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Eine Zensur findet nicht statt

Donnerstag, Juli 23rd, 2009

Seit Monaten tobt in der Internetgemeinde ein Kampf gegen Zensur und Überwachung. Das ist auch gut so!

Zensur ist kein Begriff aus dem Kalten Krieg, oder passiert nur in Unrechtsstaaten. Zensur gibt es seit Bestehen der Bundesrepublik natürlich 😯 auch in diesem Lande! Postzensur und Telefonüberwachung gab es nicht nur zu DDR-Zeiten. sondern auch in der Bundesrepublik seit 1949. Erweitert und ergänzt wurde das Ganze durch den Grossen Lauschangriff von 1998, u.a. durch den damaligen Innenminister Manfred Kanther (CDU).

Im Artikel 5.1 des Grundgesetzes heisst es u.a., eine Zensur findet nicht statt.

Dennoch unterliegen über 600 Schriften und Bücher dem strafrechtlichen Totalverbot. Weitere 6000! Medien stehen auf dem Index.

Selbst Filme werden zensiert, oder die deutsche Übersetzung bei ausländischen Filmen wird an das Rechtsempfinden 😡 deutscher Behördenwillkür angepasst.

Internetsuchmaschinen filtern, passend für das jeweilige Land, Informationen heraus, auch in Deutschland. Bei Youtube passiert das gleiche und dabei handelt es sich nicht nur um GEMA-rechtliche Belange. Das kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen.

Auch deutsche Internetprovider zensieren auf Empfehlung schon seit Jahren, auch ohne Schäuble und von der Leyen.

Seit 1998 fanden über 38 Gesetzesänderungen statt, um uns Bürger zu überwachen, zu bespitzeln und unsere Grundrechte zu beschränken.

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Freiheit statt Angst

Dienstag, Juli 21st, 2009

Freiheit statt Angst – der Trailer

Deutsche Demokratische Republik Äh,

Samstag, Juli 4th, 2009

ich meine natürlich Demokratie in Deutschland.
Wir rühmen uns ja immer, dass wir eine Demokratie in Deutschland haben.
Und wir schimpfen zur Zeit auf den Iran und dem derzeitigen Wahlverlauf.

Umso überraschter war ich, als ich in der gedruckten Ausgabe Nr.26 vom 22.06.09 des Spiegels zu lesen bekam, dass das iranische Volk nicht nur das Parlament mit 290 Sitzen  wählt, sondern auch den Präsidenten und den Expertenrat mit 86 muslimischen Rechtsgelehrten.

Habe grade auch noch eine schöne Übersicht bei Wikipedia gefunden.

Tja, da hinken wir in Deutschland doch ganz schön hinterher, denn wir wählen das Parlament, sprich Bundestag, und die können dann schalten und walten wie sie wollen.

Das heisst, das Parlament wählt den Bundeskanzler und dieser dann die Minister der Bundesregierung. Es kann auch durchaus passieren, dass ein Kanzlerkandidat nicht gewählt wird, ist aber noch nicht vorgekommen. Somit hat das Volk, was personelle Entscheidungen betrifft, kein Mitspracherecht.

Und seit neuestem wird von Bundestagsdebatten immer weniger Gebrauch gemacht, denn nun wird reger Gebrauch von der  „Rede zu Protokoll” gemacht. Das heisst, die freie Rede kann nun schriftlich abgegeben werden, und es findet keine öffentliche Diskussion mehr statt. Es wird also nur noch durchgewunken.

Somit hat sich das Parlament selbst als ad absurdum geführt und ist somit überflüssig.

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