Archive for Juni, 2013

Wir weigern uns Feinde zu sein – Den Nahost-Konflikt verstehen lernen

Dienstag, Juni 25th, 2013

KenFM zeigt: Wir weigern uns Feinde zu sein – Den Nahost-Konflikt verstehen lernen

 





 
http://kenfm.de/blog/2013/05/07/wir-weigern-uns/

 
Bürgermeister in Nürnberg boykottiert den Film

„Wir weigern uns Feinde zu sein – den Nahostkonflikt verstehen lernen – Deutsche Jugendliche begegnen Israelis und Palästinensern“ und verhindert seinen Einsatz an städtischen Schulen.

Mitteilung von Stefanie Landgraf und Johannes Gulde, den Autoren des Films
(Download als PDF)

“Dr. Klemens Gsell, Schulbürgermeister von Nürnberg, und der freikirchliche Pastor Hansjürgen Kitzinger verhindern mit einer Boykott- und Diffamierungskampagne, dass unser Film „Wir weigern uns Feinde zu sein – den Nahostkonflikt verstehen lernen“ an den städtischen Schulen im Unterricht gezeigt werden darf.

Um ihre Kampagne zu rechtfertigen, scheuen beide Herren auch nicht davor zurück, mit falschen Behauptungen – oder genauer – Diffamierungen zu arbeiten. So verbreiten die beiden Verhinderer, unser Schulfilm fördere „Antisemitismus und Antisraelismus“. Er unterstütze „die Neo-Nazi-Szene und andere israelfeindliche Gruppierungen mit vorhandenem Gewaltpotential“ in Deutschland.

In Deutschland gelten bekanntlich Informations- und Meinungsfreiheit, „eine Zensur findet nicht statt“. Dieser Satz aus Artikel 5 des Grundgesetztes scheint recht dehnbar. Je nachdem wer ihn auslegt. Das empört uns.

Unser Film, den das Landesmedienzentrum Baden-Württemberg für den Gebrauch im Unterricht empfiehlt (Prädikat “Gelber Daumen”) zeigt dokumentarisch, wie deutsche Jugendliche in der Krisenregion Nahost Israelis und Palästinensern begegnen.

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Schnorcheln in Meck Pom

Samstag, Juni 22nd, 2013

Dies ist jetzt keine Werbung für Taucherurlaub in Mecklenburg Vorpommern, sondern eher eine Erklärung dafür, weshalb unsere Bundesregierung die Stasimethoden der USA direkt beim letzten Staatsbesuch von Obama, devot abnickte. Denn, dass was in Amerika schon jahrelang praktiziert wird und von England gönnerhaft, oder besser gesagt, gaunerhaft unterstützt wird, machen unsere einheimischen Geheimdienste genauso, trotz, oder vielleicht wegen unserer dunklen Vergangenheit.

Da hilft dann auch kein rumzetern unserer Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, denn, zum einen wussten unsere Geheimdienste seit Jahren von PRISM und zum anderen darf der Staat ohne richterliche Verfügung in Mecklenburg Vorpommern die eMails seiner Bürger lesen.

Der Innenausschuss hat den Gesetzentwurf am 6. Juni2013 in seiner35. Sitzung abschließend beraten und dem Gesetzentwurf mit der vom Ausschuss vorgesehenen Änderung zugestimmt.

Das heisst, Artikel 2 des Landesverfassungsschutzgesetzes wurde um §24b

„Weitere Auskunftsverlangen“ erweitert.

Von einer Beauskunftung nach Absatz 2 ist die betroffene Person zu benachrichtigen.Die Benachrichtigung erfolgt, soweit und sobald eine Gefährdung des Zwecks der Auskunft und der Eintritt übergreifender Nachteile für das Wohl des Bundes oder eines Landes ausgeschlossen werden können. Sie unterbleibt, wenn ihr überwiegende schutzwürdige Belange Dritter oder der betroffenen Person selbst entgegenstehen.

Das hätte man dann auch weglassen können.

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Die wichtigsten Aussagen von Edward Snowden

Mittwoch, Juni 19th, 2013

Am Montag beantwortete Edward Snowden in einem Chat verschiedene Fragen, die der Guardian auf seiner Webseite veröffentlichte. Hier die wichtigsten Aussagen als Zusammenfassung in deutscher Übersetzung:

    • Vielen Dank an alle für ihre Unterstützung, und denken Sie daran, dass, nur weil Sie nicht das Ziel eines Überwachungs-Programms sind ist alles in Ordnung. Die Unterscheidung zwischen US-Bürgern und Ausländern dient nur dazu, um mehr Unterstützung für PRISM zu erhalten. Genau deshalb geniesst die NSA eine gewisse Immunität gegenüber dem Kongress.
    • Ich habe keinen Kontakt mit der chinesischen Regierung. Genau wie mit dem Guardian und der Washington Post, arbeite ich nur mit Journalisten zusammen.
    • Wenn ich ein chinesischer Spion wäre, weshalb bin ich dann nicht direkt nach Peking geflogen? Ich könnte in einem wunderbaren Palast leben.
    • Ich sah ständig die Lügen der leitenden Beamten an den Kongress – und damit an das amerikanische Volk – insbesondere die Erkenntnis, dass die Gang of Eight diese Lügen unterstützten, – zwang mich zum Handeln.
    • Selbst James Clapper – der Direktor der National Intelligence – belog unverblümt die Öffentlichkeit. Die Zustimmung von den Regierten ist keine Zustimmung, wenn sie nicht informiert werden. Dann wird die Demokratie untergraben.

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Ich bin kein Berliner / Anti-Obama-Demos in Berlin

Montag, Juni 17th, 2013

Das hat er zwar nicht gesagt, aber es stimmt. 1963 mögen die Worte von John F. Kennedy, „Ich bin ein Berliner“, die Massen noch benebelt haben, angesichts des amerikanischen Befreiungskrieges, für den wir Deutsche bis in alle Zukunft unendlich dankbar sein sollen.

Nun, irgendwann ist auch die Dankbarkeit erschöpft und zurück bleibt dann nur noch eine devote Abhängigkeit. Aber Schuldgefühle lassen sich Gott sei Dank nicht vererben und die Zeit lässt einen objektiveren Blick auf die Vergangenheit zu. Die einstigen Befreier entpuppen sich immer mehr zu Mittätern.

Die nachfolgenden Generationen haben dazugelernt, deshalb wirkt auch die heutige Politik unseres grossen Bruders so befremdlich und unverständlich. Machen wir uns nichts vor, amerikanische Politik war und ist immer eine imperialistische, kriegerische und ressourcenvernichtende Politik.

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  • Wer zündete die ersten Atombomben gegen Menschen und hält sich bis heute nicht an den Atomwaffensperrvertrag ?
  • Wer spielt sich als Weltpolizist auf und entzündet seit Bestehen der USA einen Flächenbrand nach dem anderen ?
  • Seit Jahren werden demokratische Werte im eigenen Land mit Füssen getreten und Bürger zunehmend entrechtet.
  • Mit PRISM, Echelon und HAARP wurden ein weltweites Telefon- und Daten-Überwachungssystem geschaffen, welches die ehemalige UdSSR im Kalten Krieg erfroren lassen hätte.
  • Verschiedene amerikanische Geheimdienste indoktrinieren und okkupieren weltweit andere politische Systeme.

Wieder mal keine Beweise für Giftgas

Freitag, Juni 14th, 2013

Man kennt das schon und wenn es nicht so traurig und blutig wäre, könnte man sich gelangweilt abwenden und es einfach ignorieren. Syrien steht ja schon lange auf der amerikanischen Vergeltungsliste und nun soll es so weit sein. Man hat Hinweise gefunden, dass Syrien das Giftgas Sarin eingesetzt hat. Okay? Aber wo sind die Beweise?

Anders Fogh Rasmussen NATO-Generalsekretär bietet hiefür die Lösung:

Die syrische Regierung müsse eine UN-Prüfung der Berichte zulassen, sagte Rasmussen am Freitag bei einer Pressekonferenz in Brüssel.

Alles wie immer; die USA stellen eine Behauptung auf und Syrien soll dann die Beweise liefern. In Moskau ist man ebenfalls sehr skeptisch und fordert eindeutige Beweise. Zugleich verurteilte man geplante Waffenlieferungen der USA an die syrischen Rebellen.

Ein russischer Abgeordneter hat die US-Angaben gar als gefälscht bezeichnet.

“Informationen über Assads Einsatz von Chemiewaffen wurden am selben Ort fabriziert wie die Lügen zu den Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein”, schrieb der Vorsitzende des Aussenausschusses des Unterhauses, Alexej Puschkow, auf Twitter.

Im März diesen Jahres wurden Terroristen der Al-Nusra-Front von der türkischen Polizei verhaftet und dabei 2 Kilo Sarin-Gas in ihrem Besitz entdeckt. Ein deutlicher Hinweis, es sind die Terroristen der CIA die in Syrien Chemiewaffen einsetzten und nicht Assad. Auch die Untersuchungskommission der UNO mit der Schweizer Ermittlerin Carla Del Ponte kam zu diesem Schluss. Bei einem Raketenangriff wurden nach Angaben einer oppositionsnahen Beobachtungsstelle 26 Menschen getötet und 89 verletzt.

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Gequälte Puten, frisch auf den Tisch

Donnerstag, Juni 13th, 2013



Die Unternehmensgruppe Heidemark mit Sitz in Garrel ist einer der größten deutschen Produzenten und Vermarkter von Geflügelprodukten (Hähnchen- und Putenfleisch).

Verdeckte PETA-Ermittlungen zeigen die grausame Realität in der Putenmast beim Zulieferer von Aldi Süd, Lidl, Lufthansa, „Du darfst” und HoWe (Uli Hoeneß).
PETAs Undercover-Ermittler fanden über Wochen hinweg schwer kranke und verletzte Puten vor, die sich teilweise nicht einmal mehr zu Wasser- und Nahrungsbehältern schleppen konnten. Kein Wunder also, dass zahlreiche Tiere qualvoll unter diesen Bedingungen gestorben sind. Beim Abtransport zum Schlachthof wurden die noch lebenden Puten mit Tritten und Schlägen auf enge LKWs gedrängt. Nach langer Wartezeit vor dem Schlachthof wurden sie brutal aus den stickigen Transportern herausgezerrt – bei vollem Bewusstsein – um dann getötet zu werden.

Seit mehreren Jahren schon gerät Heidemark immer wieder in die Kritik von Tierschutzorganisationen.

Etwa 11 Millionen Puten jährlich werden Opfer dieser entsetzlichen Haltungsbedingungen, ohne durch verbindliche Rechtsverordnungen geschützt zu werden.

Bitte schließen Sie sich uns an und fordern Sie von der verantwortlichen Ministerin, Frau Aigner, den Ausstieg aus der industriellen Putenmast.

Solange solche Zustände immer noch möglich sind, ist der Mensch schlimmer als das Tier und weit davon entfernt die Krönung der Schöpfung zu sein.

 

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Verkehrte Welt: Edward bittet um politisches Asyl in Hongkong

Dienstag, Juni 11th, 2013

Wer hätte das gedacht? Edward Snowden dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter wurde es zu bunt in der US-Spionagebehörde und offenbarte der Weltöffentlichkeit, dass die Amis schlimmer spionieren als die Chinesen.

Was liegt da also näher, als bei den Chinesen um Asyl zu bitten?

Hongkong wird zwar autonom regiert, Peking hat aber das allerletzte Wort. Zwar existiert seit 1996 ein Auslieferungsabkommen mit den USA, aber wenn er politisches Asyl beantragt, könnte er Zeit schinden und durch drei Instanzen gehen. Zudem könnte auch Peking Begehrlichkeiten wecken.

Sollten alle Stricke reissen, so hat sich auch schon Russland zu Wort gemeldet:

“Wenn Moskau Snowden Asyl gewährt, setzt es sich für die Verteidigung politisch Verfolgter ein”, schrieb Puschkow, Vorsitzender des Ausschusses für Internationale Beziehungen in der Duma, im Kurznachrichtendienst Twitter. “Das wird hysterische Reaktionen in den Vereinigten Staaten hervorrufen, die dieses Recht ja nur sich selbst zugestehen.”

Ja, ja wer hätte es für möglich gehalten, dass Menschen aus den USA fliehen müssen. Bradley Manning hat es leider nicht geschafft und muss im schlimmsten Fall mit der Todesstrafe rechnen. Julian Assange sitzt in der ecuadorianischen Botschaft in Grossbritannien fest. Und Edward Snowden rennt um die halbe Welt um sein Leben.

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Ich weiss alles. In Liebe, Dein grosser Bruder.

Freitag, Juni 7th, 2013

Huh, jetzt ist die Empörung aber gross. Big brother is watching YOU! War ja immer ein Hirngespinst und unmöglich in einem Rechtsstaat. Doch niemand hinterfragte die wahre Bedeutung von RECHTS-Staat, der weniger mir dem Recht als mit rechtsgerichtet zu tun hat. Der Faschismus operiert legal weltweit, nicht nur in den Datennetzen.


Wer das immer noch nicht begriffen hat und erstaunt auf Google, Microsoft, Yahoo, Facebook, Apple und Co. schaut, hat das Wort Globalisierung anscheinend immer noch nicht richtig verstanden. Nicht nur, dass Geheimdienste weltweit unsere Daten abschnorcheln, in Echtzeit!, nein sie sind auch für all die Kriege im Namen der verlogenen Menschenrechte verantwortlich. Für Terroranschläge, Verschwörungen, Aufstände und Kriege weltweit.

Aber selbst das ist noch nicht überall angekommen und ruft nur ein allgemeines, mitleidiges Kopfschütteln hervor. PRISM ist keine alleinige Erfindung der USA, auch der BND in Deutschland überwacht seine Bürger millionenfach in Echtzeit. Da braucht man nicht mehr naserümpfend nach China, Russland, oder in die arabische Welt zu schielen.

Big Brother is watching you, ist auch keine Erfindung von George Orwell in seinem Roman 1984, es ist auch kein Relikt aus alten Stasi-, oder Nazizeiten. Bespitzelungen und Überwachungen gibt es solange es politische Regime gibt. Jeder Staat und jede Epoche hat und hatte seine Geheimpolizisten und Denunzianten.

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Menschenrechtsverletzungen in Deutschland und der Tuerkei

Sonntag, Juni 2nd, 2013

In der Türkei werden die Proteste gegen die islamfreundliche Politik Erdogans immer lauter. Zehntausende wurden von der Polizei mit Tränengas made in USA und Wasserwerfern empfangen. International wurde das harte Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten scharf verurteilt. Es gab fast 1000 Festnahmen und hunderte Verletzte.



In Deutschland fand am Wochenende in Frankfurt die Blockupy-Demo statt. Neun Stunden kesselte die Polizei Demonstranten ein und ging auch hier sehr brutal gegen sie  vor. Hunderte Verletzte und Festnahmen, so ähnlich wie in der Türkei, nur hier gab es keine internationalen Proteste gegen das harte Vorgehen der Polizei.

 


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